Don Percy Mahendra Rajapaksa (gemeinhin bekannt als
Mahinda Rajapaksa); geboren am 18. November
1945) ist der amtierende 5. Präsident der Demokratischen
Sozialistischen Republik Sri Lanka. Der studierte Rechtsanwalt Rajapaksa war Premierminister des Landes ab dem 06. April 2004
bis zu seiner Vereidigung als Präsident am 19. November 2005.
Er ist verheiratet mit Shiranthi Rajapaksa und Vater von drei
Söhnen. Rajapaksa wurde am 18. November 1945 in Weerakatiya
im ländlichen Distrikt Hambantota im Süden des Landes geboren.
Er entstammt einer bekannten sri-lankischen Politikerfamilie.
Sein Vater Don Alwin Rajapaksa, ein prominenter Politiker und
Agitator für die Unabhängigkeit, war Mitglied des Parlaments.
D.M.
Rajapaksa, sein Onkel, war Staatsrat für Hambantota in
den dreißiger Jahren. Er war es, der begann den erdbraunen
Schal zu tragen, der Kurakkan (Fingerhirse), eine damals von
den Bewohnern der südöstlichen Küste kultivierten typischen
Pflanze, symbolisieren soll. Ausdrücken wollte er damit seine
Verbundenheit mit den Anliegen der von ihm vertretenen
Bevölkerung des Distriktes Hambantota. Diesen Familienbrauch
hat Pajapaksa von seinem Onkel übernommen und aus diesem Grund
trägt er den für ihn charakteristischen Schal.
Seine Ausbildung begann Rajapaksa am Richmond College in
Galle, bevor er an das Nalanda College in Colombo und später
an das Thurstan College wechselte. Während dieser Zeit trat
Rajapaksa in Nebenrollen in diversen singhalesischen
Kinofilmen auf.
Sein Berufsweg begann wenig spektakulär als
Bibliotheksassistent an der damaligen Vidyodaya Universität
(heute University of Sri Jayawardanapura). Er arbeitete aber
auch als Toilettenreiniger in der Bibliothek, bevor er 1970
als Abgeordneter der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) für
Beliatta im Distrikt Hambantota in das Parlament gewählt
wurde. Bereits sein Vater hatte diesen Parlamentssitz in der
Zeit von 1947 bis 1965 inne. Mit 24 Jahren war Rajapaksa zu
dieser Zeit der jüngste Abgeordnete im Parlament. Seine
damalige Kandidatur wurde von der United Corporations und der
Mercantile Union unterstützt, deren Vorsitzender er für den
Bereich der Vidyodaya University war.
Schon bald nach seinem Studum der Rechte am Sri Lanka Law
College praktizierte Rajapaksa als Anwalt im Bezirk Hambantota
und Matara mit dem Spezialgebiet Menschenrechte. Während
seiner gesamten parlamentarischen Karriere, ausgenommen die
Zeit von 1994 bis 2000 als er Minister war, praktizierte
Rajapaksa als Anwalt mit Kanzlei in Tangalle.
1977 verlor Rajapaksa nach einer erdrutschartigen Niederlage
seiner Partei SLFP bei den Wahlen seinen Sitz im Parlament.
Während einer Nachwahl im Wahlbezirk Mulkirigala für den
Hambantota Distrikt, zu der sein Bruder Chamal Rajapaksa für
die SLFP antrat wurde Mahinda Rajapaksa von der damals
UNP-dominierten Regierung in Untersuchungshaft genommen. Der
Vorwurf lautete auf unerlaubten Waffenbesitz. Aus Mangel an
Beweisen wurde Rajapaksa freigesprochen.
Seit dem Beginn seiner politischen Karriere vertritt
Rajapaksa eine Mitte-Links Haltung und identifiziert sich mit
den Rechten der Arbeiter.
1980 wurde Rajapaksa Präsident des sri-lankischen Kommitees
für die Solidarität mit Palästina. Bis heute setzt er sich für
eine friedliche Lösung des Konfliktes im Nahen Osten und einen
souveränen Palästinenserstaat ein.
1989 wurde Rajapaksa mit Hilfe des Verhältniswahlrechts erneut
als Abgeordneter des Distrikts Hambantota in das Parlament
gewählt. Prominent als politischer Führer wurde er durch seine
Zusammenarbeit mit Manorani Saravanamuttu von der Mother's
Front in der sich die Mütter von Opfern des sogen. "weissen
Terrors" in der Zeit zwischen 1988 und 1990 organisierten.
Damals verbreitete eine Gruppe, die sich selbst Deshapremi
Jathika Vyaparaya oder Patriotic National Movement nannten
Angst und Schrecken unter der Bevölkerung. In Anerkennung
seiner Arbeit für die Menschenrechtsorganisation verlieh ihm
die Visva Bharati University of Calcutta in Indien den
Ehrentitel Professor Emeritus
In den frühen Neunzigern wurde Rajapaksa in das
Zentralkommitee der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) gewählt.
Damals organisierte er den Pada Yatra Marsch von Colombo nach
Kataragama und führte ihn an, um gegen die United National
Party (UNP) zu protestieren, die er für seinen temporären
Niedergang verantwortlich machte.
Nach dem Wahlsieg der People's Alliance einer Koalition
unter der Führung der SLFP wurde Rajapaksa von der damaligen
Präsidentin Chandrika Kumaratunga als Arbeitsminister in die
Regierung berufen. Diesen Posten hatte er bis zur einer
Kabinettsumbildung im Jahre 1997 inne, bevor er in das Ressort
Fischerei und Meeresressourcen wechselte.
Während seiner Amtszeit als Arbeitsminister erlitten seine
Pläne einen herben Rückschlag als die Präsidentin Kumaratunga
die Verwirklichung seiner Pläne zu einer "Worker's Charta"
stoppte. Die von ihm entworfene und dem Parlament vorgestellte
Charta sah die Einführung von Rechten für Gewerkschaften, eine
nationale Lohnkommission, eine Sozialversicherung, Ausbildung
im Rahmen der Gewerkschaften und Schlichtungsstellen für
Arbeitskonflikte vor.
Im folgenden einige Projekte die in Rajapaksa's Amtszeit als
Minister verwirklicht wurden:
- Wohnungsbauprogramm für Fischer und ihre Familien unter
dem Namen "Diyawara Gammana"
- Universität für Ozeanografie, bekannt unter dem Namen
"Sagara Vishwavidyalaya"
- Spezielle Kreditpläne für Fischer, bekannt als “Idiwara
Banks”
- Gründung einer Küstenwache, um illegales Fischen zu
unterbinden und zum Schutz der Küsten
- Anschaffung von Kommunikationssystemen für die Fischerei
zur Effizienzsteigerung
- Zusätzlich zum Fischereiministerium war er für drei
Monate verantwortlich für Häfen und Schifffahrt. in diese
Zeit fielen erste Schritte für den Bau des neuen
Tiefseehafens in Hambantota
Als die UNP die Volksallianz (People's Alliance) mit den
Wahlen im Jahr 2001 ablöste, verlor auch Rajapaksa sein
Regierungsamt. Dafür wurde er im März 2002 zum Führer der
Opposition im Parlament bestellt.
Nach
den Parlamentswahlen des Jahres 2004 in der die United
People's Freedom Alliance siegreich war, gab es zwischen
Rajapaksa, dem früheren Außenminister Lakshman Kadirgamar und
Anura Bandaranaike, dem Bruder von Präsidentin Chandrika
Kumaratunga und früheren Oppositionsführer um den Posten des
Premierministers. Von vielen wurde erwartet, dass Präsidentin
Kumaratungs ihren engen Berater und ehemaligen Minister
Kadirgamar mit der Regierungsbildung beauftragen würde doch
nicht zuletzt durch massiven Druck der Unterstützer ländlicher
Parteien musste Sie stattdessen Rajapaksa zum Premierminister
ernennen. Rajapaksa wurde am 06. April 2004 als 13.
Premierminister vereidigt.
Während seiner Zeit als Premierminster stand Rajapaksa
gleichzeitig dem Ministerien für Highways vor. Meilensteine
seiner Amtszeit waren
- das "Maga Neguma"- Projekt zum Bau von Land- und
Stadtstraßen und die dafür bereitgestellten finanziellen
Mittel für die lokalen Verwaltungen
- Entwicklung und Planung von Hochstraßen zur
Verkehrsentlastung im Bereich des Zentrums von Colombo
Als Premierminister war Rajapaksa ebenfalls für die
"Information and Communication Technology Agency" zuständig.
Im Rahmen dieser Funktion wurden geplant und durchgeführt:
- Wiederbelebung der "Information and Communication
Technology Agency (ICTA) of Sri Lanka"
- das "Nanasala"-Projekt, in dem Informationstechnologien
und Computerkenntnisse im Rahmen von lokalen
Kompetenzzentren an die ländliche und vorstädtische
Bevölkerung vermittelt werden sollte
Nach
ständigen politischen Scharmützeln wurde Rajapaksa als
Präsidentschaftskandidat der Sri Lanka Freedom Party (SLFP)
gewählt und schlug dabei Anura Bandaranaike, den Bruder der
amtierenden Präsidentin Chandrika Kumaratunga aus dem Rennen.
Am 17. November 2005 schlug Rajapksa bei der
Präsidentschaftswahl den Oppositionsführer und früheren
Premierminister Ranil Wickremasinghe (UNP) denkbar knapp mit
190.000 Stimmen Vorsprung. Sein neues Amt als 5. Präsident der
Demokratischen Sozialistischen Republik Sri Lanka trat Mahinda
Rajapaksa am 19. November 2005 an. Seinen Sieg hatte Rajapaksa
hauptsächlich den Massen der singhalesischen Buddhisten im
Süden des Landes zu verdanken. Selbst im tamilischen Nordosten
erreichte Rajapaksa, trotz des Boykottaufrufes der LTTE, dass
50,3% der Wahlberechtigten ihm ihre Stimme gaben.
Nachdem er zum Präsidenten ernannt und vereidigt war
bildete Rajapaksa das Kabinett um und übernahm selbst die
Ministerien für Verteidigung, Finanzen und Planung. Das neue
Kabinett wurde am 23. November 2005 vereidigt.
Anders als einigen Mitgliedern der von ihm geführten
Koalition unterstellt man Rajapaksa einen Willen weitere
Friedensgespräche mit der LTTE zu unterstützen und so zu einer
Einigung mit den tamilischen Separatisten zu kommen, die dem
Land endlich einen dauerhaften Frieden beschert.
Wie auch immer, unmittelbar auf seinen Wahlsieg folgte eine
Serie von Minenexplosionen im Norden des Landes die man der
LTTE zuschrieb und die mehr als 150 Regierungssoldaten das
Leben kosteten. Fortan befand sich das Land wieder im
Bürgerkrieg. Nachdem die LTTE das Wasserreservoir des "Mavil
Aru"-Projektes, dass 15.000 Menschen mit Trinkwasser versorgt
und in einem Gebiet liegt, das von der Regierung kontrolliert
wird blockierte, startete das Militär eine Offensive und
stellte die Versorgung wieder her. Weiter militärische
Aktionen konnten die LTTE nahezu aus allen Teilen der
Ostprovinz vertreiben. Das verstärkte militärische Engagement
führten im Jahr 2007 zu einem Anstieg der Verteidigungslasten
von 40%. |